Atomwaffen sind verboten

Arbeitskreis Frieden, Wetzlarer Oberbürgermeister und weitere Organisationen begrüßen Inkrafttreten des Vertrages:

Am 22. Januar 2021 ist der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Aus diesem Anlass ist am Wetzlarer Rathaus die Mayors-for-Peace-Flagge gehisst worden. Die Fahne, die der Wetzlarer Friedenstreff und der Arbeitskreis Frieden im Kirchenkreis an Lahn und Dill mit Pfarrer Stephan Hünninger vor drei Jahren der Stadt überreicht hatten, steht als Zeichen für Frieden und die Abschaffung von Nuklearwaffen. Der Arbeitskreis Frieden hat aktuell zusätzlich ein Banner mit der Aufschrift „Atomwaffen sind verboten“ erstellt. Gabriele Hünninger hat es angefertigt. Das Banner ist am Freitag gleichzeitig mit der Mayors-for-Peace-Flagge am Wetzlarer Rathaus präsentiert worden.

„Atomwaffen sind völkerrechtlich verboten! Dies ist für Millionen Menschen auf dem Erdball Anlass zu großer Freude“, so Ernst von der Recke. „Die Zivilgesellschaft hat ein Instrument in der Hand, um in allen Ländern der Finanzierung, der Modernisierung und der Stationierung der atomaren Massenvernichtungswaffen entgegen zu treten.“ Der Vorsitzende des Arbeitskreises Frieden argumentiert weiter: „Mit dem Tag des Inkrafttretens ist die Welt noch keinen Deut sicherer geworden, doch für alle, die diese Waffen befürworten, wird es schwieriger. Parteien, die das Konzept der atomaren Abschreckung weiter vertreten, stellen sich außerhalb des Völkerrechts. Die Anforderung an global orientierte Sicherheitspolitik muss sein: Suche immer auch die Sicherheit der andern.“

2017 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, der deutschen Sektion der „Bürgermeister für den Frieden“ beizutreten. Die weltweite Initiative war 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba, mit dem Ziel der atomaren Abrüstung gegründet worden. „Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages“, so Oberbürgermeister Manfred Wagner. „Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Gerade angesichts dieser Entwicklung brauchen wir jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“

„Mayors for Peace“ gehören zu den Mitgliedern von ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen), einem globalen Bündnis von über 500 Organisationen in 103 Ländern, das sich der Völkerverständigung und dem Einsatz für die Ächtung von Atomwaffen, für Abrüstung und Frieden verpflichtet. Das internationale Bündnis erhielt 2017 den Friedensnobelpreis. Auch die deutsche Sektion, seit 2014 ein eingetragener Verein, setzt sich für die Anerkennung des Atomwaffenverbotsvertrages ein sowie für den Abzug der in Deutschland stationierten amerikanischen Atombomben.

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine internationale Vereinbarung, die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen sowie die Drohung damit verbietet. Der Vertrag ist völkerrechtlich bindend. 2017 fanden in New York zwei Verhandlungsrunden statt, nachdem die UN-Generalversammlung Ende 2016 eine Resolution mit einem Verhandlungsmandat für solch einen Vertrag angenommen hatte. Nicht an den Verhandlungen teil nahmen die offiziellen und de-facto-Atommächte sowie die NATO-Staaten mit Ausnahme der Niederlande, die dagegen stimmten. Der Vertrag wurde am 7. Juli 2017 angenommen und im September 2017 unterzeichnet. Bis zum 24.Oktober 2020 haben ihn 84 Staaten unterzeichnet und 50 ratifiziert. Am 22. Januar, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, ist der Vertrag in Kraft getreten.

Bislang hat sich die Bundesregierung weder an Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag beteiligt noch ihn unterzeichnet.

Zu den Erstunterzeichnern eines Aufrufs zum Beitritt der Bundesregierung zum UN-Atomwaffenverbot gehörte im vergangenen Jahr auch der Evangelische Kirchenkreis an Lahn und Dill. Darüber hinaus hat die Landessynode der rheinischen Kirche kürzlich beschlossen, die Bundesregierung darum zu bitten, den Vertrag zu unterzeichnen.

 

Mahnwache am Samstag

Am Samstag, 23. Januar, findet in der Zeit von 11 bis 12 Uhr aus Anlass des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages eine Mahnwache am Wetzlarer Eisenmarkt statt. Zu den Veranstaltern gehören neben dem Arbeitskreis Frieden der Wetzlarer Friedenstreff, IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhinderung eines Atomkrieges) und pax Christi/ Regionalgruppe Rhein Main.

Auch Church an Peace, ökumenischer Zusammenschluss von Friedensinitiativen, äußert sich zum Atomwaffenverbotsvertrag: Church and Peace Atomwaffenverbot

Weitere Informationen sind unter www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw , unter https://www.sicherheitneudenken.de/ , unter www.ican.de  sowie unter www.mayorsforpeace.de zu finden.

bkl

 

Bild 1: Darüber, dass der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten ist, freuen sicham 22. Januar vor dem Wetzlarer Rathaus Vertreterinnen und Vertreter des Arbeitskreises Frieden, des Wetzlarer Friedenstreffs und der Stadt Wetzlar (v.l.) Ernst von der Recke, Stephan Hünninger, Gert Knauder, Gabriele Hünninger und Holger Hartert, Leiter des Büros des Magistrates der Stadt Wetzlar. Auch Vertreterinnen und Vertreter von Pax Christi teilen die Freude.

Bild 2: Das von Gabriele Hünninger erstellte Banner wurde am Wetzlarer Rathaus aufgehängt (v.l.): Gabriele Hünninger, Stephan Hünninger und Gert Knauder